Sozialgericht Berlin: Nachträgliche Bewilligung von Pflegegeld für fast 3 Jahre

Pflegestufe

In einem Fall vor dem Sozialgericht Berlin (S 209 P 210/12) war der Klägerin zunächst Pflegegeld der Pflegestufe I bewilligt worden. Der Medizinische Dienst der beklagten Pflegekasse nahm dann eine Wiederholungsbegutachtung vor und kam zu dem Ergebnis, dass die Klägerin nicht mehr pflegebedürftig sei, was jedoch nicht stimmte. Daraufhin hob die Pflegekasse das bewilligte Pflegegeld auf und gewährte fortan kein Pflegegeld.

Während des Klageverfahrens ist dann durch das Sozialgericht Berlin ein Gutachten in Auftrag gegeben worden, mit dem Ziel erneut zu prüfen, ob denn die Klägerin pflegebedürftig sei oder nicht. Das Gutachten kam zu dem Ergebnis, dass die Klägerin pflegebedürftig ist. Dies hatte zur Konsequenz, dass der Klägerin für fast drei Jahre Pflegegeld nachzuzahlen war.

Hinweis: Wenn Ihnen Pflegegeld abgelehnt wird, kann dies rechtsfehlerhaft sein und eine gerichtliche Überprüfung durch die Einholung eines neuen Gutachtens erfolgreich sein.